News und Wissenswertes
Referentenentwurf mit dem Titel "Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)" vorgelegt. In erster Linie will der Bund künftig bei Arzneimittelrückrufen und den Kontrollen der Hersteller in...mehr
Der Deutsche Bundestag hat am 9. November das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals beschlossen. Hier sind Auszüge aus ersten Stellungnahmen zu dem neuen Gesetz. mehr
Der Deutsche Bundestag hat am 9. November das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) beschlossen. Damit wird das Sofortprogramm Pflege umgesetzt. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Es bedarf nicht der Zustimmung...mehr
Beim Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) muss noch einmal auf die Bremse gestiegen werden. Offenbar gibt es noch mehr Beratungsbedarf als anfangs angenommen. mehr
Nun ist er da - der lang erwartete Referentenentwurf (RefE) für das elektronische Arztinformationssystem (AIS). Der folgende Regelungsumfang ist vorgesehen.mehr
Der Bundestag hat sich zum wiederholten Mal mit der sogenannten Doppelverbeitragung von Betriebsrenten befasst und einhellig die Auffassung vertreten, dass die hoch umstrittene Regelung reformiert werden sollte.mehr
Das Bundeskabinett hat am 31. Oktober dem Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO)“ zugestimmt. Das Gesetz ist im...mehr
Der Deutsche Bundestag hat am 19. Oktober das Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG) beschlossen. Das Gesetz soll in den Kernpunkten am...mehr